{"id":1543,"date":"2023-05-02T13:43:20","date_gmt":"2023-05-02T13:43:20","guid":{"rendered":"https:\/\/help.a-z.lu\/rechtliches\/"},"modified":"2023-09-27T08:53:46","modified_gmt":"2023-09-27T08:53:46","slug":"rechtliches","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/help.a-z.lu\/de\/rechtliches\/","title":{"rendered":"Rechtliches"},"content":{"rendered":"\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite<\/h2>\n\n<p>Diese Webseite wird von der Nationalbibliothek Luxemburg (Biblioth\u00e8que Nationale du Luxembourg, BnL) und dem Verbund der luxemburgischen Bibliotheken bibnet.lu, allgmein \u201eBeh\u00f6rde oder sonstige Stelle\u201c, ver\u00f6ffentlicht. Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die \u201eDienste\u201c) dieser Internetseite nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Pflichten des Nutzers<\/h2>\n\n<p>Der Zugang zur Internetseite erfolgt per Internet. Der Nutzer erkl\u00e4rt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalit\u00e4t sch\u00fctzen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration w\u00e4hlt.<\/p>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg kann nicht f\u00fcr Sch\u00e4den haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Internetseite und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Seiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.<\/p>\n\n<p>Die Nutzung der Internetseite ist kostenlos.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Verwaltung der Cookies<\/h2>\n\n<p>Diese Seite verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen \u00fcber die Navigation des Nutzers (H\u00e4ufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).<\/p>\n\n<p>Sie werden von der Internetseite in ein hierf\u00fcr vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung erm\u00f6glicht der Internetseite, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gel\u00f6scht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.<\/p>\n\n<p>Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Internetseite befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im \u00dcbrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit l\u00f6schen (siehe Cookie-Richtlinien).<\/p>\n\n<p>Die Nutzung bestimmter Funktionen der Internetseite kann eingeschr\u00e4nkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Internetseite nicht zul\u00e4sst. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Internetseite akzeptiert werden.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">\u00c4nderungen der Internetseite<\/h2>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg beh\u00e4lt sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsma\u00dfnahmen oder aus sonstigen triftigen Gr\u00fcnden ohne Ank\u00fcndigung Weiterentwicklungen, \u00c4nderungen oder Unterbrechungen an der Internetseite vorzunehmen.<\/p>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste der Internetseite jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzuf\u00fcgen, erg\u00e4nzen oder pr\u00e4zisieren. Sch\u00e4den in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen \u00c4nderungen begr\u00fcnden keinerlei Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Allgemeine Haftungsbeschr\u00e4nkungen<\/h2>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg gew\u00e4hrleistet die gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Verf\u00fcgbarkeit dieser Internetseite. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder v\u00f6lligen Nichtverf\u00fcgbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.<\/p>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg gew\u00e4hrleistet nach besten Kr\u00e4ften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder v\u00f6lligen Nichtverf\u00fcgbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.<\/p>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg gew\u00e4hrleistet nach besten Kr\u00e4ften die Richtigkeit der in der Internetseite enthaltenen Informationen, die in den sozialen Netzwerken ver\u00f6ffentlicht werden. Dennoch kann er nicht haftbar gemacht werden im Fall einer nicht erfolgten Aktualisierung von Informationen oder Formularen, im Fall von Anwendungsfehlern bei System oder Codierung, im Fall von Ungenauigkeiten oder L\u00fcckenhaftigkeit der bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrt\u00fcmern bzw. Fehlern. Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschlie\u00dfen. Keine der auf dieser Internetseite ver\u00f6ffentlichten Informationen erhebt den Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit oder stellt eine rechtliche Verpflichtung seitens des Staats des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg dar. Die allgemeinverst\u00e4ndlichen Darstellungen und \u00dcbersetzungen haben rein informativen Charakter. Ma\u00dfgeblich sind einzig und allein die im M\u00e9morial (Amtsblatt des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg) ver\u00f6ffentlichten Gesetzestexte. Die Informationen auf dieser Internetseite sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht pers\u00f6nlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und k\u00f6nnen demnach nicht als pers\u00f6nliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer pers\u00f6nliche oder spezifische Ratschl\u00e4ge ben\u00f6tigt, sollte er stets Kontakt mit den zust\u00e4ndigen Stellen bei den jeweiligen Beh\u00f6rden aufnehmen.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Haftungsbeschr\u00e4nkung der Internetseite<\/h2>\n\n<p>Die Haftung dieser Internetseite wird ausdr\u00fccklich f\u00fcr alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:<\/p>\n\n<ul>\n<li>mangelnde Kompatibilit\u00e4t zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;<\/li>\n\n\n\n<li>Sicherheitsl\u00fccken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, und, allgemein, alle Sicherheitsl\u00fccken, die nicht unmittelbar dieser Internetseite angelastet werden k\u00f6nnen;<\/li>\n\n\n\n<li>Fehler und\/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;<\/li>\n\n\n\n<li>m\u00f6gliche Nichtverf\u00fcgbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.<\/li>\n<\/ul>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Links zu anderen Internetseiten<\/h2>\n\n<p>Diese Internetseite kann Links zu anderen Internetseiten enthalten, die f\u00fcr Nutzer n\u00fctzlich oder von Interesse sein k\u00f6nnen. Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg und im Besonderen die Beh\u00f6rde oder sonstige Stelle f\u00fchren keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Sie k\u00f6nnen infolgedessen nicht f\u00fcr Inhalte dieser Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtm\u00e4\u00dfigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Geistiges Eigentum<\/h2>\n\n<p>Die Internetseite, s\u00e4mtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts gesch\u00fctzt.<\/p>\n\n<p>Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gew\u00e4hrt der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Internetseite, deren Komponenten oder Diensten besitzt.<\/p>\n\n<p>Sofern nicht anders angegeben, ist der Nutzer berechtigt, die verf\u00fcgbaren Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:<\/p>\n\n<ul>\n<li>Die Dokumente d\u00fcrfen nur f\u00fcr pers\u00f6nliche Zwecke, zur Information und in einem streng privaten Rahmen verwendet werden;<\/li>\n\n\n\n<li>Die Dokumente und Informationen d\u00fcrfen in keiner Weise ver\u00e4ndert werden;<\/li>\n\n\n\n<li>Die Dokumente und Informationen d\u00fcrfen nicht au\u00dferhalb oder \u00fcber die Website hinaus verbreitet werden.<\/li>\n\n\n\n<li>Die oben implizit oder ausdr\u00fccklich einger\u00e4umten Rechte stellen eine Erm\u00e4chtigung zur Nutzung der Website dar; sie stellen in keinem Fall eine \u00dcbertragung oder Abtretung von Eigentumsrechten oder anderen Rechten in Bezug auf die Website dar.<\/li>\n<\/ul>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">\u00c4nderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen<\/h2>\n\n<p>Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen k\u00f6nnen jederzeit und ohne Ank\u00fcndigung aufgrund von \u00c4nderungen der Internetseite, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gr\u00fcnden \u00c4nderungen oder Erg\u00e4nzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich \u00fcber die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus m\u00f6glich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Internetseite ge\u00e4ndert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Geltendes Recht und zust\u00e4ndige Gerichtsbarkeit<\/h2>\n\n<p>Streitf\u00e4lle im Zusammenhang mit dieser Internetseite unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschlie\u00dflich in den Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Gerichtsbarkeit des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg.<\/p>\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Schutz von personenbezogenen Daten<\/h2>\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Allgemeines<\/h3>\n\n<p>Die vom Nutzer \u00fcbermittelten personenbezogenen Daten werden gem\u00e4\u00df der Verordnung (EU) 2016\/679 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz nat\u00fcrlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.<\/p>\n\n<p>Der Staat des Gro\u00dfherzogtums Luxemburg sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgr\u00fcnden erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieser Internetseite ist nicht erforderlich.<\/p>\n\n<p>Verantwortlich f\u00fcr diese Verarbeitungen ist die f\u00fcr diese Internetseite verantwortliche Beh\u00f6rde oder sonstige Stelle.<\/p>\n\n<p>Der Nutzer kann Beschwerde in Bezug auf den Schutz seiner Daten \u00fcber die jeweils zur Verf\u00fcgung gestellten Kommunikationskan\u00e4le sowie beim Verantwortlichen einreichen, in diesem Fall bei der f\u00fcr diese Internetseite verantwortlichen Beh\u00f6rde oder sonstigen Stelle. Der Nutzer kann zudem Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Beh\u00f6rde oder sonstigen Stelle einreichen, und zwar per E-Mail an die folgende Adresse <a href=\"mailto:dpo@bnl.public.lu\">dpo@bnl.public.lu<\/a>.<\/p>\n\n<p>Der Nutzer kann sich au\u00dferdem bei jeder Art von Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission f\u00fcr den Datenschutz wenden (Commission nationale pour la protection des donn\u00e9es mit Sitz in 15, Boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux).<\/p>\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Verarbeitungen zur Erhebung der Besucherzahlen<\/h3>\n\n<p>Bei seinem Besuch der \u00f6ffentlichen Internetseite werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen k\u00f6nnen. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Seite (Art des Browsers, Aufl\u00f6sung, ungef\u00e4hre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestm\u00f6glichen Service bereitzustellen.<\/p>\n\n<p>Die vollst\u00e4ndige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall aufbewahrt. Aufbewahrt wird lediglich ein Teil der IP-Adresse f\u00fcr die Erhebung allgemeiner Statistiken, und es ist in keinem Fall m\u00f6glich, den Nutzer zu identifizieren.<\/p>\n\n<p>Die Aufbewahrungsdauer der Daten \u00fcbersteigt nicht den notwendigen Zeitraum f\u00fcr die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen im Hinblick auf verwendete Browser, Aufl\u00f6sung oder andere verf\u00fcgbare statistische Daten.<\/p>\n\n<p>Verantwortlich f\u00fcr diese Verarbeitungen ist die f\u00fcr diese Internetseite verantwortliche Beh\u00f6rde oder sonstige Stelle.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite Diese Webseite wird von der Nationalbibliothek Luxemburg (Biblioth\u00e8que Nationale du Luxembourg, BnL) und dem Verbund der luxemburgischen Bibliotheken bibnet.lu, allgmein \u201eBeh\u00f6rde oder sonstige Stelle\u201c, ver\u00f6ffentlicht. 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