Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Internetseite
Diese Webseite wird von der Nationalbibliothek Luxemburg (Bibliothèque Nationale du Luxembourg, BnL) und dem Verbund der luxemburgischen Bibliotheken bibnet.lu, allgmein „Behörde oder sonstige Stelle“, veröffentlicht. Personen, die Informationen, Dokumente, Produkte, Softwareprogramme und einzelne Dienste (allgemein die „Dienste“) dieser Internetseite nutzen, nehmen damit die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit all ihren Bestimmungen zur Kenntnis und stimmen diesen zu.
Pflichten des Nutzers
Der Zugang zur Internetseite erfolgt per Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die damit verbundenen Risiken kennt und diese akzeptiert. Er muss sich vor Cyberkriminalität schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration wählt.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer mittelbar oder unmittelbar in Verbindung mit seiner Navigation auf dieser Internetseite und der Nutzung ihrer Dienste sowie den Seiten, auf die verwiesen wird, erleiden sollte.
Die Nutzung der Internetseite ist kostenlos.
Verwaltung der Cookies
Diese Seite verwendet Cookies, d. h. kleine Textdateien zur Analyse der Informationen über die Navigation des Nutzers (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten usw.).
Sie werden von der Internetseite in ein hierfür vorgesehenes Verzeichnis auf dem Rechner des Nutzers platziert. Sie enthalten den Namen des Servers, der sie erzeugt hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Verfallsdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht der Internetseite, den Rechner des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen. Die Cookies der Sitzung werden vom Rechner des Nutzers gelöscht, wenn die Sitzung beendet wird. Dauerhafte Cookies bleiben hingegen einen Monat nach Beendigung der Sitzung auf dem Rechner des Nutzers.
Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Internetseite befugt ist oder nicht, Cookies auf seinem Rechner zu speichern. Er hat jederzeit die Wahl, die Einstellungen seines Browsers so anzupassen, dass Cookies nicht akzeptiert oder gespeichert werden. Im Übrigen kann er bereits gespeicherte Cookies in seinem Browser jederzeit löschen (siehe Cookie-Richtlinien).
Die Nutzung bestimmter Funktionen der Internetseite kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Internetseite nicht zulässt. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass die Cookies der Internetseite akzeptiert werden.
Änderungen der Internetseite
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungsmaßnahmen oder aus sonstigen triftigen Gründen ohne Ankündigung Weiterentwicklungen, Änderungen oder Unterbrechungen an der Internetseite vorzunehmen.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann insbesondere vorhandene Informationen und Dienste der Internetseite jederzeit ganz oder teilweise entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Schäden in direktem oder indirektem Zusammenhang mit diesen Änderungen begründen keinerlei Ansprüche gegenüber dem Staat des Großherzogtums Luxemburg.
Allgemeine Haftungsbeschränkungen
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet die größtmögliche Verfügbarkeit dieser Internetseite. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Sicherheit des Datensystems. Gleichwohl kann er im Falle der zeitweiligen oder völligen Nichtverfügbarkeit der Internetseite nicht haftbar gemacht werden.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg gewährleistet nach besten Kräften die Richtigkeit der in der Internetseite enthaltenen Informationen, die in den sozialen Netzwerken veröffentlicht werden. Dennoch kann er nicht haftbar gemacht werden im Fall einer nicht erfolgten Aktualisierung von Informationen oder Formularen, im Fall von Anwendungsfehlern bei System oder Codierung, im Fall von Ungenauigkeiten oder Lückenhaftigkeit der bereitgestellten Informationen oder eventuellen Irrtümern bzw. Fehlern. Das Ziel besteht zwar darin, richtige und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann jedoch nicht jegliches Risiko eines sachlichen Irrtums ausschließen. Keine der auf dieser Internetseite veröffentlichten Informationen erhebt den Anspruch auf Vollständigkeit oder stellt eine rechtliche Verpflichtung seitens des Staats des Großherzogtums Luxemburg dar. Die allgemeinverständlichen Darstellungen und Übersetzungen haben rein informativen Charakter. Maßgeblich sind einzig und allein die im Mémorial (Amtsblatt des Großherzogtums Luxemburg) veröffentlichten Gesetzestexte. Die Informationen auf dieser Internetseite sind allgemeiner Natur. Die Informationen sind folglich nicht persönlichen oder spezifischen Gegebenheiten angepasst und können demnach nicht als persönliche, berufliche oder rechtliche Beratung des Nutzers angesehen werden. Sofern der Nutzer persönliche oder spezifische Ratschläge benötigt, sollte er stets Kontakt mit den zuständigen Stellen bei den jeweiligen Behörden aufnehmen.
Haftungsbeschränkung der Internetseite
Die Haftung dieser Internetseite wird ausdrücklich für alle direkten und indirekten Folgen ausgeschlossen, die aus den nachstehenden Sachverhalten resultieren:
- mangelnde Kompatibilität zwischen dem angebotenen Dienst und der Ausstattung, den Anwendungen, Verfahren oder Infrastrukturen des Nutzers oder Dritter;
- Sicherheitslücken, die auf den Nutzer oder einen Dritten zurückzuführen sind, und, allgemein, alle Sicherheitslücken, die nicht unmittelbar dieser Internetseite angelastet werden können;
- Fehler und/oder Betrug seitens des Nutzers oder eines Dritten;
- mögliche Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion der elektronischen Systeme oder Kommunikationsnetze.
Links zu anderen Internetseiten
Diese Internetseite kann Links zu anderen Internetseiten enthalten, die für Nutzer nützlich oder von Interesse sein können. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und im Besonderen die Behörde oder sonstige Stelle führen keine systematische Kontrolle des Inhalts dieser Internetseiten aus. Sie können infolgedessen nicht für Inhalte dieser Internetseiten haftbar gemacht werden, weder im Hinblick auf ihre Rechtmäßigkeit noch auf die Richtigkeit der dort angegebenen Informationen.
Geistiges Eigentum
Die Internetseite, sämtliche ihrer Komponenten (auch das Layout) sowie die Informationen und Dienste sind durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts geschützt.
Vorbehaltlich gegenteiliger Angaben gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keinerlei Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die Rechte des geistigen Eigentums, die er an dieser Internetseite, deren Komponenten oder Diensten besitzt.
Sofern nicht anders angegeben, ist der Nutzer berechtigt, die verfügbaren Dokumente und Informationen unter den folgenden Bedingungen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:
- Die Dokumente dürfen nur für persönliche Zwecke, zur Information und in einem streng privaten Rahmen verwendet werden;
- Die Dokumente und Informationen dürfen in keiner Weise verändert werden;
- Die Dokumente und Informationen dürfen nicht außerhalb oder über die Website hinaus verbreitet werden.
- Die oben implizit oder ausdrücklich eingeräumten Rechte stellen eine Ermächtigung zur Nutzung der Website dar; sie stellen in keinem Fall eine Übertragung oder Abtretung von Eigentumsrechten oder anderen Rechten in Bezug auf die Website dar.
Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Ankündigung aufgrund von Änderungen der Internetseite, der Gesetzgebung oder aus sonstigen triftigen Gründen Änderungen oder Ergänzungen erfahren. Es ist die Aufgabe des Nutzers, sich über die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetseite zu informieren, deren jeweils aktualisierte Online-Version allein Geltung hat. Es ist durchaus möglich, dass die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwischen zwei Nutzungen der Internetseite geändert werden. Daher muss der Nutzer diese vor jeder neuen Nutzung genau lesen.
Geltendes Recht und zuständige Gerichtsbarkeit
Streitfälle im Zusammenhang mit dieser Internetseite unterliegen luxemburgischem Recht und fallen ausschließlich in den Zuständigkeitsbereich der Gerichtsbarkeit des Großherzogtums Luxemburg.
Schutz von personenbezogenen Daten
Allgemeines
Die vom Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verarbeitet.
Der Staat des Großherzogtums Luxemburg sammelt keine personenbezogenen Daten, abgesehen von IP-Adressen in den Serverprotokollen, die aus Sicherheitsgründen erhoben werden. Die Zustimmung des Nutzers vor dem Besuch dieser Internetseite ist nicht erforderlich.
Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Internetseite verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.
Der Nutzer kann Beschwerde in Bezug auf den Schutz seiner Daten über die jeweils zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle sowie beim Verantwortlichen einreichen, in diesem Fall bei der für diese Internetseite verantwortlichen Behörde oder sonstigen Stelle. Der Nutzer kann zudem Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten der Behörde oder sonstigen Stelle einreichen, und zwar per E-Mail an die folgende Adresse dpo@bnl.public.lu.
Der Nutzer kann sich außerdem bei jeder Art von Streitigkeiten in diesem Bereich an die Nationale Kommission für den Datenschutz wenden (Commission nationale pour la protection des données mit Sitz in 15, Boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux).
Verarbeitungen zur Erhebung der Besucherzahlen
Bei seinem Besuch der öffentlichen Internetseite werden bestimmte Daten im Zusammenhang mit der Hardware und Software des Nutzers erhoben, die nicht zu seiner Identifizierung dienen können. Diese Erfassung dient dem alleinigen Zweck, Statistiken zum Aufruf der Seite (Art des Browsers, Auflösung, ungefähre Lokalisierung usw.) zu erfassen, um den Nutzern den bestmöglichen Service bereitzustellen.
Die vollständige IP-Adresse des Nutzers wird in keinem Fall aufbewahrt. Aufbewahrt wird lediglich ein Teil der IP-Adresse für die Erhebung allgemeiner Statistiken, und es ist in keinem Fall möglich, den Nutzer zu identifizieren.
Die Aufbewahrungsdauer der Daten übersteigt nicht den notwendigen Zeitraum für die Beobachtung der Entwicklung der Besucherzahlen im Hinblick auf verwendete Browser, Auflösung oder andere verfügbare statistische Daten.
Verantwortlich für diese Verarbeitungen ist die für diese Internetseite verantwortliche Behörde oder sonstige Stelle.
